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AGB und fernabsatzrechtliche Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines – Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die iSC GmbH richten sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher auch im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können; § 13 BGB.

2. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die iSC GmbH richten sich nicht an Unternehmer. Unternehmer auch im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; § 14 BGB.

3. Die iSC GmbH ("iSC") übernimmt auf der Basis nachfolgender allgemeiner Geschäftsbedingungen den Verkauf von Ersatzteilen, Zubehör und sonstigen Artikeln. Diese Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Liefer-, Reparatur- und Zahlungsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt iSC nicht an, es sei denn, iSC hätte ausdrücklich schriftlich deren Geltung zugestimmt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen dvon iSC gelten auch dann, wenn iSC in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
 

§2 Vertragsschluss

1. Die Produktpräsentationen im Webshop von iSC stellen noch kein verbindliches Angebot dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebotes durch den Kunden.

2. Der Kunde kann sein Angebot per Online-Versand des im Online-Shop integrierten Online-Bestellformulars abgeben.

3. Während des Bestellvorganges kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbes jederzeit ansehen. Hierbei kann der Kunde Ware jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Zur Korrektur von Eingabefehlern stehen dem Kunden die gewöhnlichen Browser-, Maus- und Tastaturfunktionen und –befehle zur Verfügung.

4. Bevor der Kunde das Online-Bestellformular versendet, wird er nochmals aufgefordert, die Angaben zu überprüfen, die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erklären und Eingabefehler zu korrigieren. Mit dem Online-Versand des Bestellformulars nach Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des gewählten Produkts.

5. Der Werksverkauf Shop wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots per E-Mail eine Bestätigung über den Zugang des Angebots zusenden. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Die Zugangsbestätigung umfasst noch einmal diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestelldaten des Kunden und die an Verbraucher gerichtete Widerrufsbelehrung.

6. iSC kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annehmen.

7. Sollte die Auftragsbestätigung von iSC Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten die Preisfestlegung von iSC technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist iSC zur Anfechtung berechtigt, wobei iSC dem Kunden den Irrtum beweisen muss. Bereits erfolgte Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

8. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse gültig ist, so dass unter dieser Adresse die von iSC versandten E-Mails empfangen werden können. Der Kunde hat bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von iSC selbst oder von iSC mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
 

§3 Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm nach Maßgabe dieses Paragraphen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

1.1 Widerrufsrecht bei Kaufverträgen
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
iSC GmbH
- Einhell Service -
Eschenstraße 6
94405 Landau/Isar
Tel.:+49 [0] 9951 959 2019
Fax: +49 [0] 9951 959 1700
E-Mail: service-de@einhell.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Jetzt das Muster-Widerrufsformular ansehen und downloaden.

Ihre Bestellung können Sie auch über unseren kostenlosen Webservice widerrufen. Zugriff auf den Webservice haben Sie nur in Verbindung mit einem aktiven Benutzerkonto, über das Sie die Bestellung abgewickelt haben. Jetzt zu MyEinhell wechseln und Widerruf online erklären.

1.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

2.1 Widerrufsrecht bei Serviceverträgen
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
iSC GmbH
- Einhell Service -
Eschenstraße 6
94405 Landau/Isar
Tel.:+49 [0] 9951 959 2019
Fax: +49 [0] 9951 959 1700
E-Mail: service-de@einhell.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Jetzt das Muster-Widerrufsformular ansehen und downloaden.

2.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.
 

§4 Kosten der Rücksendung und Wertersatzpflicht nach Ausübung des Widerrufsrechts

1. Hat der Kunde kein Widerrufsrecht, so trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

2. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 

§5 Preise – Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich ab Firmensitz iSC in Landau/Isar inklusive Warenverkaufsverpackung zzgl. Porto und Verpackung (Fracht) sowie der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Lieferung per Nachnahme geht die Einzahlungsgebühr zu Lasten des Bestellers.

2. Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden unter den im Shop angebotenen Bezahlmöglichkeiten und ist, soweit nichts anderes vereinbart, sofort fällig.

3. Spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung tritt Verzug ein.

4. Etwaig vereinbarte Skonti werden nicht gewährt, wenn sich der Kunde mit der Zahlung des Kaufpreises oder der Vergütung aus früheren Verträgen in Verzug befindet.

5. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6. iSC ist berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern, wenn der Kunde - innerhalb einer laufenden Geschäftsbeziehung auch aus anderen Verträgen - die Zahlung nicht geleistet hat.
 

§6 Lieferung und Abholung

1.1 Der Versand der bestellten Teile erfolgt maximal fünf Arbeitstage nach Eingang der Bestellung. Sollte ein bestelltes Teil im Ausnahmefall nicht lieferbar sein, so wird iSC den Besteller über die voraussichtliche Verfügbarkeit informieren.

1.2 Bei Bestellung von Serviceleistungen erfolgt die Ausführung entsprechend der Beschreibung im Angebot.

2. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist iSC berechtigt, den iSC insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, z.B. Anfahrtskosten, ersetzt zu verlangen. Insbesondere ist iSC berechtigt, bei Verzögerungen der Übergabe der Ware aufgrund eines Verschuldens des Kunden um mehr als einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft für jeden angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Preises der Gegenstände der Lieferungen, höchstens jedoch insgesamt 5 %, zu berechnen. Der Nachweis höherer oder niedrigerer Lagerkosten bleibt den Vertragsparteien unbenommen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

4. Die bestellten Ersatzteile werden in Originalausführung nach dem jeweils aktuellen technischen Stand geliefert. Geringfügige Änderungen, die den Verwendungszweck nicht beeinträchtigen, sind vorbehalten.
 

§7 Haftung

1. iSC haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

2. Im Übrigen haftet iSC gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:

2.1 Hat iSC fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag iSC nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

2.2 Hat iSC fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
 

§8 Mängelhaftung - Gewährleistung

1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachstehend nichts anderes geregelt ist.

2. Ist der Kunde Unternehmer, so begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche; hat iSC die Wahl der Art der Nacherfüllung; beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang; sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen; beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

Die voranstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen beziehen sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 5 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen geltend machen kann.

3. Ist der Kunde Unternehmer, so gilt darüber hinaus, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Das gleiche gilt bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

4. Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinn von § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB. Kommt der Kunde den dort geregelten Pflichten nicht nach, gilt die Ware als genehmigt.
 

§9 Eigentumsvorbehalt

1. iSC behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

2. Vor dem Eigentumsübergang ist eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die Zustimmung von iSC nicht gestattet.
 

§10 Vertragssprache, anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Der zwischen iSC und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
 

§11 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
 

II. Fernabsatzrechtliche Kundeninformationen

1. Informationen zur Identität des Verkäufers

iSC GmbH

vertreten durch die Geschäftsführer Herrn Dr. Christoph Urban und Herrn Franz Kollmannsberger
Eschenstraße 6,
94405 Landau a. d. Isar, Deutschland

Telefon: +49 [0] 9951 959 3019
Telefax +49 [0] 9951 959 1710
E-Mail: info@isc-gmbh.info

Handelsregister: Amtsgericht Landshut, Deutschland, Handelsregister-Nummer HR B 4024
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE811925475
 

2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware

Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen von iSC eingestellten Produktbeschreibung.
 

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag zwischen iSC und dem Kunden kommt nach Maßgabe von § 2 der oben wiedergegebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen von iSC zustande.
 

4. Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe von § 5 der oben wiedergegebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen von iSC. Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe von § 6 der oben wiedergegebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen von iSC.
 

5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Der Vertrag wird durch das Angebot des Kunden und dessen Annahme durch iSC geschlossen.

5.1 Der Kunde wird bei den einzelnen technischen Schritten bis zum Versand des Online-Bestellformulars durch die Beschriftung der Benutzeroberfläche und der Schaltflächen (Buttons) geführt. Der Kunde kann mithilfe der üblichen Tastaturbefehle und Mausbefehle vorwärts und rückwärts springen und Eingabefehler beseitigen

5.2 Die Annahme durch iSC erfolgt nach Maßgabe von § 2 der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von iSC.
 

6. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes

iSC speichert den Vertrag auf den internen Systemen. Kunden mit persönlichem Kunden-Account haben die Möglichkeit, hierüber die ab Account-Eröffnung abgegebenen Bestellungen weiterhin einzusehen. In den übrigen Fällen sind die Bestelldaten nach Abschluss der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
 

7. Informationen über die technischen Mittel, mit deren Hilfe Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkannt und berichtigt werden können

Der Kunde kann vor der verbindlichen Abgabe seiner Bestellung seine Eingaben laufend mit Hilfe der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt, wo der Kunde sie ebenfalls mit Hilfe der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren kann.
 

8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
 

9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich iSC unterworfen hat

iSC hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.


 

iSC GmbH
Landau/Isar, den 01.11.2020


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